Eine andere Welt, eine friedliche Welt ist möglich!
Nein zum Krieg gegen den Iran!
Wir wollen eine friedliche Welt und
globale Gerechtigkeit statt Präventivkriege und militärische
Vorherrschaft.
- Notwendig ist ein entschlossener Umbau der zutiefst ungerechten Weltwirtschaftsordnung. Unverzichtbar sind Ressourceneinsparung und sonstiger Umweltschutz sowie insgesamt sozial-ökologische Rahmenbedingungen.
- Notwendig sind die Einhaltung der Menschenrechte und die Entwicklung demokratischer und gerechter Strukturen.
- Notwendig ist die Sicherung einer menschenwürdigen Existenz für alle Menschen auf unserer Erde.
- Notwendig sind die Beachtung des Völkerrechts, die Ablehnung jeder militärischen Gewalt und die gewaltfreie Lösung von Konflikten.
Die von den Konzernen und den westlichen Regierungen betriebene neoliberale Globalisierung hat unübersehbare negative
Auswirkungen. Sie zerstört grundlegende soziale, ökonomische und kulturelle Werte auf allen Kontinenten:
- Bei dem weltweit "freien" Markt mit der Auslagerung von Produktion in Billiglohnländer und einem schrankenlosen, die
transnationalen Konzerne begünstigenden Welthandel geht es nicht um die angeblich freie Konkurrenz gleichberechtigter Partner. Gewinner sind dabei immer nur die Starken und Rücksichtslosen. Die Kluft zwischen Arm und Reich nimmt überall zu. Not und Konflikte werden verschärft.
- Mit der Privatisierung von öffentlichen Gütern und Dienstleistungen werden soziale Rechte und kulturelle
Errungenschaften preisgegeben. Mit der zunehmenden Massenarbeitslosigkeit und den Folgen des sozialen Abstiegs wird der
Sozialstaat zugunsten der kapitalistischen Globalisierung geopfert.
- Die Folgen der neoliberalen Globalisierung sind vor allem für die ärmeren Länder verheerend. Gegenwärtig leiden mehr als 800 Millionen Menschen an Hunger und an den Folgen von Unterdrückung und Krieg. Eine gerechte Verteilung der Ressourcen wird verhindert.
- Die ständig wachsende Weltwirtschaft und die unkontrollierte
Ausbeutung der Ressourcen haben schwerwiegende Folgen für die
Klimaveränderung mit den zunehmenden Umweltkatastrophen. Mit der
Zerstörung der sozialen und ökologischen Existenzgrundlagen
der Menschen wird der Nährboden für immer neue Gewalt
bereitet.
- Die Staatsregierungen werden immer mehr zu
Erfüllungsgehilfen der Konzerne und der Finanzwelt. Die USA und
die übrigen G8-Staaten stecken ihre Herrschaftszonen weltweit neu
ab. Sie sind entschlossen, ihre "vitalen Interessen" mit allen, also
auch militärischen Mitteln durchzusetzen. Damit ' drehen sie immer
wieder an der Gewaltspirale. Auch unter Bruch des Völkerrechts,
das Angriffskriege verbietet, werden neue Kriege geführt.
Deutschland und die europäische Union drehen an der Gewaltspirale kräftig mit.
Wir brauchen keine Umrüstung der Bundeswehr für
Auslandseinsätze und Angriffsoperationen!
Wir brauchen keine "Armee im Einsatz", wie es im Koalitionsvertrag der
"schwarz-roten" Bundesregierung erneut bekräftigt wurde!
Wir brauchen keine Eurofighter und Großtransportflugzeuge, keine
Raketenabwehrsysteme und Marschflugkörper, keine
Schützenpanzer, keine Korvetten und U-Boote, keine Laser - und
Streubomben.
Wir brauchen keine Militärallianzen am Hindukusch, sondern
Allianzen zur Verteidigung des Sozialstaats gegen die Konzerne und ihre
Helfershelfer in Deutschland.
Wir brauchen keine EU-Armee mit Battlegroups und "Schlachttruppen",
sondern ein friedliches, soziales und gerechtes Europa.
Wir brauchen Abrüstung, öffentliche Investitionen
für sinnvolle Zwecke und den Rückzug der deutschen Truppen
von allen Einsätzen im Ausland.
Wir fordern den Rückzug der Besatzungstruppen aus dem Irak und den
Einsatz der Bundesregierung für einen gerechten und dauerhaften
Frieden in Nahost.
Der Iran darf nicht zum nächsten Kriegsschauplatz werden.
Keine Regierung hat das Recht,
zur Durchsetzung machtpolitischer und wirtschaftlicher Interessen Krieg
zu führen, unter welchen Vorwand auch immer. Krieg ist Terror!
Abrüstung statt Sozialabbau!
Für Frieden und eine gerechte, soziale Weltordnung!